EU-Kommission gibt grünes Licht für neue Förderrichtlinie
Positive Rückmeldung aus Brüssel: Die Europäische Kommission hat heute grünes Licht für die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegte Förderrichtlinie für die nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen gegeben.
Damit kann die Förderrichtlinie zum 1. Juli 2021 in Kraft treten.
Bundesminister Andreas Scheuer:
Das sind gute Nachrichten für die Binnenschifffahrt: Mit Hilfe der neuen Förderrichtlinie modernisieren wir die deutschen Binnenschiffe nachhaltig. Das macht sie attraktiver, effektiver und wettbewerbsfähiger als zuvor. Außerdem optimieren wir die Flotte für Niedrigwasserphasen und sorgen für sauberere Luft. 95 Millionen Euro stehen uns für die Förderung zur Verfügung. Mein Appell an die Unternehmen: Nutzen Sie diese Chance, um die deutsche Binnenschifffahrt fit zu machen für die Zukunft.
Mit der neuen Förderrichtlinie wird eine Erfolgsgeschichte weitergeschrieben. Die neue Förderrichtlinie ist eine Weiterentwicklung der zuletzt im Jahr 2020 modifizierten Richtlinie. Diese wurde um die Aspekte Digitalisierung und Automatisierung an Bord und Optimierung von im Einsatz befindlichen Gütermotorschiffen für eine größere Einsatzfähigkeit bei Niedrigwasser ergänzt.
Die finanzielle Ausgestaltung der aktuellen Förderrichtlinie ist bereits für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt gesichert. Mit der Entscheidung der EU ist nun auch die rechtliche Grundlage geschaffen worden. Die Förderrichtlinie läuft bis zum 31. Dezember 2023.
Am 5. Juli 2021 wird die Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt den ersten Förderaufruf veröffentlichen. Mit bis zu 90 Prozent der Investitionsmehrkosten bezuschusst werden u.a.
- die Aus- und Umrüstung mit Motoren, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden,
- Nullemissionsantriebe wie dem E-Antrieb und dem Brennstoffzellenantrieb,
- die Nachrüstung mit Emissionsminderungssystemen und
- Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserung.
Weiterführende Informationen: www.bmvi.de.