Dienstag, 22. Juni 2021

Bundesminister begrüßen Pläne von DB Netz AG und ihren Partnern

  • Reaktivierung von Bahnstrecken gut für ländliche Räume und gleichwertige Lebensverhältnisse.

 

Die Deutsche Bahn hat heute gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Dazu hatte sie Vorschläge aus Politik, Ländern und Verbänden untersucht und einer ersten Bewertung unterzogen.

Die Bundesminister Andreas Scheuer und Horst Seehofer begrüßen die Ergebnisse. Ziel der Bundesregierung ist, bis 2030 die Zahl der Fahrgäste auf der Schiene zu verdoppeln und den Marktanteil im Schienengüterverkehr deutlich zu erhöhen. Zugleich sollen gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und ländlichen Raum in ganz Deutschland geschaffen werden.

Durch die Reaktivierung von Bahnstrecken können Impulse für den ländlichen Raum gesetzt und Stadt-Umland-Gebiete besser erschlossen werden. Der Bund hat daher für die Reaktivierung von Bahnstrecken in dieser Legislaturperiode wichtige finanzielle und rechtliche Voraussetzungen geschaffen.

Scheuer:

Um unsere Klimaziele zu erreichen, brauchen wir flächendeckend eine starke Schiene. Auch das Reaktivieren von Bahnstrecken kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Der Bund stellt den Ländern Mittel in Rekordhöhe bereit, mit denen sie in die Infrastruktur investieren und den Nahverkehr finanzieren können. Damit ermöglicht der Bund, Strecken wieder in Betrieb zu nehmen, wenn die Konzepte tragfähig und wirtschaftlich sind. Ich begrüße, dass die Deutsche Bahn und ihre Partner zusammen mit dem Bund hierfür sehr konkrete Wege aufzeigen.

Seehofer bekräftigt dies aus heimatpolitischer Perspektive:

Gute Bahnverbindungen sind unverzichtbar für Mobilität, insbesondere in ländlichen Regionen. Die Wiederbelebung stillgelegter Bahnstrecken bringt Stadt und Land wieder näher zusammen. Das ist gelebte Heimatpolitik, damit die Menschen auf Dauer dort leben können, wo sie leben wollen.

Streckenstillegungen erfolgten in der Vergangenheit im Wesentlichen aus betriebswirtschaftlichen Gründen, insbesondere wenn zu wenig Fahrgäste die Angebote nutzten. Zur Reaktivierung müssen die Länder prüfen, ob es vor Ort Bedarf für neue Verkehrsangebote gibt und wie die zu reaktivierende Strecke in ein vorhandenes Mobilitätskonzept integriert werden kann.

Wie unterstützt der Bund die Reaktivierung von Bahnstrecken?

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III):
Mit der Finanzierung von Investitionen in das Bestandsnetz (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung; LuFV III) stellt der Bund auch Mittel zur Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene bereit. Den Einsatz der Mittel stimmen die Länder mit der DB AG eigenständig ohne Beteiligung des Bundes ab (Anlage 8.7 der LuFV III). Diese Mittel wurden zuletzt für den Zeitraum 2020 bis 2029 auf 2,8 Milliarden Euro erhöht. Für die Reaktivierung von Strecken können u.a. auch diese Mittel in Höhe der jeweiligen Länderquote zur Finanzierung eingesetzt werden.

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG):
Durch eine Novellierung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode wurden die Fördermöglichkeiten erweitert und die Reaktivierung von Nahverkehrsstrecken ausdrücklich ergänzt. Die GVFG-Mittel werden insgesamt versechsfacht! Von ursprünglich jährlich rund 330 Millionen Euro auf zwei Milliarden Euro im Jahr 2025.
Das BMVI überarbeitet zudem derzeit das Bewertungsverfahren für GVFG-Projekte: Künftig sollen Umwelt- und Klimawirkungen sowie übergeordnete politische Zielsetzungen (Klimaschutz, CO2-Reduktion, Daseinsvorsorge‚ Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse) bei der Nutzen-Kosten-Bewertung stärker berücksichtigt werden. Dazu läuft aktuell ein Forschungsvorhaben, das bis Ende des Jahres 2021 abgeschlossen sein soll.

Regionalisierungsmittel:
Mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes können die Länder den Nahverkehr finanzieren. Diese Mittel betragen im Jahr 2021 bereits rund 9,3 Milliarden Euro und werden bis 2031 jährlich mit 1,8 Prozent dynamisiert. Damit leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag für ein leistungsfähiges Nahverkehrsangebot vor Ort. Die Länder können so auch den Betrieb auf reaktivierten Strecken finanzieren.

Bessere Information:
Reaktivierungen von Bahnstrecken sind komplex und brauchen neben einer langfristigen Wirtschaftlichkeit vor allem eine breite Akzeptanz vor Ort. Wichtig ist, frühzeitig alle Argumente öffentlich auszutauschen und zu diskutieren. Dies wird in zwei aktuellen Forschungsprojekten untersucht:

  • Das Deutsche Zentrum für Schienenforschung (DZSF) entwickelt in dem Projekt "Begleitende Maßnahmen für die Reaktivierung von Schienenstrecken" einen Leitfaden zur erfolgreichen Umsetzung von Reaktivierungsmaßnahmen. Damit sollen u. a. Initiativen vor Ort besser unterstützt und tiefergehende Informationen bereitgestellt werden.
  • Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) untersucht derzeit die Bedeutung von Reaktivierungen von Schienenstrecken für die ländlichen Regionen einschließlich deren Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse.

 

 

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur



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