Sonntag, 23. April 2023

Radwegebau in Hessen

Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir: "Die Aufholjagd läuft. Immer mehr Vorhaben kommen von der Planung in die Umsetzung."

So sind von 2014 bis 2022 allein in den Neu- und Ausbau sowie die Sanierung von Radwegen an Landesstraßen 49,6 Mio. Euro geflossen. Damit wurden gut 97 Kilometer Radwege neu- und ausgebaut oder saniert. In diesem Jahr folgen weitere 13 Mio. Euro an Investitionen, die Lücken im Radnetz schließen. Für 2024 steht sogar die Rekordsumme von 17 Mio. Euro bereit.  

„Diese 17 Mio. Euro für 2024 sind das Zehnfache dessen, was 2014 ausgegeben wurde“, erläuterte der Minister. „Diese Steigerung ist in diesem Bereich bundesweit einzigartig. Bei Amtsantritt habe ich praktisch nichts vorgefunden außer einem Ausbau- und Sanierungsstau. Radverkehr war bis dahin vor allem durch die Windschutzscheibe wahrgenommen worden - wenn überhaupt, dann als Tourismusfaktor und Freizeitvergnügen. Obwohl damals schon der Pedelec-Boom abzusehen war, wurde das enorme Potenzial des Fahrrads für eine klimafreundliche Alltagsmobilität von den Vorgängerregierungen ignoriert – und damit auch die Wünsche der vielen Bürgerinnen und Bürger nach einer sicheren und komfortablen Radinfrastruktur, die mehr ist als nur einzelne Radwege.“

Der Minister verwies auf die langen Vorlaufzeiten von Radwegeprojekten an Straßen, deren Planung ähnlich aufwendig ist wie die Planung der Straße selbst. Daher wurde inzwischen bei Hessen Mobil eine eigene Abteilung Mobilität und Radverkehr eingerichtet, der jahrelange Personalabbau erst gestoppt und dann zusätzliches Personal eingestellt und eine eigene Task Force Radwege gegründet: „Inzwischen befassen sich bei Hessen Mobil rund 100 Mitarbeitende ganz oder überwiegend mit Planung und Bau von Radwegen. Rund 200 Vorhaben an Landes- und Bundesstraßen sind in Arbeit.15 weitere Beschäftigte sind mit der Radnetzplanung befasst. Das heißt: das hessische Netz wird weiter wachsen, und zwar deutlich schneller als bisher.“

Radwege werden aber nicht nur an Bundes- und Landesstraßen gebraucht, sondern Nahmobilität findet vor allem innerorts statt. Diese Aufgabe fällt in besonderem Maß den Kommunen zu, da rund 88 Prozent der hessischen Radwege in der Verantwortung der Städte und Gemeinden liegen. Das Land unterstützt die Kommunen dabei mit umfangreichen Fördermitteln, die sich in den vergangenen Jahren auf fast 140 Mio. Euro summierten. Gab es 2014 noch jährlich acht Mio. Euro für Rad- oder Fußwege vor Ort, sind es inzwischen 23,5 Mio. Euro im Jahr. In den Jahren 2023 und 2024 stehen damit weitere 47 Mio. Euro für Geh- und Radwegeprojekte in Städten und Gemeinden zur Verfügung.  

Zusätzlich wurden den Kommunen in Hessen durch das Bundesprogramm „Stadt und Land“ 2020 bis 2023 weitere 70 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Dank der bundesweit vorbildlichen hessischen Nahmobilitätsrichtlinie konnte die Förderung des Bundes direkt und zügig abgewickelt werden. Bis 2028 sind weitere elf Mio. Euro pro Jahr vom Bund in Aussicht gestellt worden.

 

Unterstützung für Kommunen

Wichtige fachliche Hilfe erhalten die hessischen Städte und Gemeinden über die vom Land initiierte Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) mit inzwischen 314 Mitgliedern, darunter auch Verbände oder Hochschulen. Neben allen 21 Landkreisen sind inzwischen 228 der 421 hessischen Kommunen der AGNH beigetreten und profitieren von den Angeboten des Landes. 

Die Unterstützung der Städte und Gemeinden wird weiter ausgebaut: Das Land fördert in allen 21 hessischen Landkreisen bis 2030 für die Dauer von acht Jahren Nahmobilitätskoordinatorinnen und -koordinatoren, die kleinere Kommunen bei der konkreten Planung und beim Bau der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr unterstützen. „Dafür stehen bis 2030 insgesamt 29,5 Mio. Euro zur Verfügung. Das erhöht die Planbarkeit und ist gut investiertes Geld: Denn Ziel dieser Unterstützung ist es, dass die Kommunen die Rekordmittel des Landes für den Rad- und Fußwegeausbau auch in wirksame Projekte für den Fuß- und Radverkehr umsetzen können“, sagte Al-Wazir. 

Mit dem Plan für ein Rad-Hauptnetz Hessen haben Land und Kommunen 2019 einen strategischen Rahmen für die Weiterentwicklung der überörtlichen Verbindungen entwickelt. „Damit haben wir die Voraussetzung geschaffen, Lücken im Netz systematisch zu schließen“, sagte Al-Wazir. „Zudem haben wir inzwischen 270 Dauerzählstellen für den Radverkehr installiert, mit denen wir das Aufkommen verfolgen und analysieren können. Für den Autoverkehr gibt es so etwas schon lange; auch der Radverkehr verdient professionelle Planung.“ 

„Wir wollen den Wechsel in den Fahrradsattel attraktiv machen – auch im Berufsverkehr“, erläuterte der Minister. Daher fördert das Land Planung und Bau von Rad-Schnellverbindungen auf den Haupt-Pendlerachsen. Eine solche Verbindung entsteht bereits zwischen Frankfurt und Darmstadt; 18 weitere sind in unterschiedlichen Stadien der Planung. Für die Radschnellverbindung Vellmar-Kassel wird noch in diesem Jahr der Baubeginn erwartet.  

„Gut ausgebaute eigene Radwege nutzen vor allem den Radlerinnen und Radlern, es geht aber generell um mehr Fairness und ein gutes Miteinander aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer“, sagte Al-Wazir. „Wo Rad und Auto sich die Straße teilen, steigt die Unfallgefahr.“ Hessen wirbt deshalb mit der Kampagne „Mit Abstand sicher unterwegs“ bei Autofahrerinnen und Autofahrern darum, einen Sicherheitsabstand zu Fahrrädern, E-Scootern und Passanten zu wahren. „1,5 Meter innerorts und 2 Meter außerorts – so viel Platz muss beim Überholen drin sein“, sagte der Minister. „Dies verlangt übrigens auch die Straßenverkehrs-Ordnung.“




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