Freitag, 09. Oktober 2020

Al-Wazir: „Erstmals CO2-Preis für Emissionen im Wärme- und Verkehrssektor“

Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat heute im Bundesrat die Bedeutung der Novelle des Brennstoffemissionshandelgesetzes für den Klimaschutz betont

„Ab Januar wird es erstmals in Deutschland einen Preis für CO2-Emissionen in den Sektoren Wärme und Verkehr geben. Und dieser Preis wird höher sein als vor einem Jahr im Gesetz beschlossen. Wenn wir es in Deutschland mit unseren Anstrengungen im Klimaschutz ernst meinen, dann gibt es keinen anderen Weg als einen wirksamen Preis für CO2-Emissionen“, sagte Al-Wazir. Vom 1. Januar 2021 an wird pro Tonne CO2 ein Einstiegspreis von 25 Euro fällig, der bis 2025 auf 55 Euro ansteigen wird. 

Al-Wazir wies darauf hin, dass es ein Verdienst der Verhandlungen der grün mitregierten Länder sei, dass der Einstiegspreis nicht nur, wie ursprünglich vorgesehen, bei 10 Euro liegen wird. „Ein derart niedriger CO2-Preis hat keinen Lenkungseffekt. Genau den wollen wir aber: Im Verkehr werden die Emissionen nur dann sinken, wenn sie einen steigenden Preis bekommen. Und im Wärmesektor wird es nur Investitionen in Energieeinsparungen geben, wenn klimafreundliche Investitionen sich durch höhere CO2 Preise schneller rechnen“, so der Minister. „Im Gegenzug gibt es Entlastungen bei der EEG-Umlage, die insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen zugutekommen werden. Klimaschutz darf kein Luxus sein, Klimaschutz muss sozial ausgewogen gelingen. Nur so sind unsere Klimaziele in Deutschland erreichbar.“

Unter diesem Link finden Sie die Rede des Ministers Tarek Al-Wazir.

Quelle: Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen




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